beschilderungspflicht für terroranschläge
Unbestätigten Meldungen zufolge plant das Bundesinnenministerium die Einführung einer allgemeinen Beschilderungspflicht für Terroranschläge:
" ... Terroristen müssen künftig alle Anschläge mindestens 10 Tage im Voraus direkt an das Innenministerium oder an eine örtliche Polizeidienststelle melden, damit ausreichend Zeit für die Beschilderung bleibt. Von dieser kostenpflichten Meldung können sich Terroristen aber auch befreien lassen, wenn sie bereit sind, ihre Computer und Handys einer Online-Überwachung zu unterziehen. Nähere Auskünfte erteilt das Ministerium des Inneren."[Quelle]
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