17.3.06

und sie bewegt sich doch ... nicht

"Wenn die Deutschen sieben Jahre gesonnen haben über etwas, was sie tun sollen, so ist es am Ende, wenn es getan ist, immer eine Übereilung."

Zwar sollte man diese Aussage nicht voreilig als Beleg für die physikalische Möglichkeit von Zeitreisen ansehen, aber woher sonst kannte der Hochschullehrer und Publizist Joseph Görres, der angeblich zwischen 1776-1848 lebte, die aktuelle Debatte um die Reform des deutschen Föderalismus? Ziemlich genau sieben Jahre ist es her, dass sich die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer im Dezember 1998 die "Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung" zum Ziel gesetzt haben. Nach unzähligen Beiträgen von Politikern und Wissenschaftlern und dem zwischenzeitlichen Scheitern der Föderalismuskommission gibt es nun endlich einen Gesetzesentwurf zur Föderalismusreform. Und - Joseph Görres hatte es vor fast 200 Jahren bereits geahnt - die Reform ist alles andere als perfekt. Tatsächlich kann das, was jetzt dem Bundestag vorliegt, trotz des siebenjährigen Anlaufs nur als übereilt, unausgegoren und handwerklich schlecht bezeichnet werden. Das haben auch die Parteifraktionen erkannt. Statt die Reform wie geplant vor der Sommerpause zu verabschieden, wird jetzt jeder einzelne Bestandteil des Reformpakets erneut in Frage gestellt. Als hätte man nicht schon sieben lange Jahre darüber diskutiert. In der Zwischenzeit lacht Herr Görres sich in seiner Parallelwelt wahrscheinlich heimlich in Fäustchen. Irgendwann kriecht er dann aus dem Wurmloch hervor, das seine Welt mit unserer Zeitzone verbindet, und sagt, bis über beide Ohren grinsend: "Siehste".

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