13.5.06

große koalition

Glaubt man dem Soziologen Niklas Luhmann, so gibt es in der Politik nur zwei denkbare Aggregatzustände: Regierung oder Opposition. Kein Politiker und keine Partei kann beides gleichzeitig sein. Politik ist ein unaufhörliches hin-und-her, ein ständiges Kofferpacken, ein endloses "Entweder/Oder".

Wenn
aber
"politische Bewegungen, etwa die 'Grünen', sich diesem Entweder/Oder nicht fügen, sondern gleichzeitig an der Regierung und in der Opposition operieren möchten, verhalten sie sich ohne Verständnis für strukturelle Systembedingungen, und ihre Erfolge können dann nur darin bestehen, Schwierigkeiten zu bereiten"
Was Luhmann nur den Grünen zutraute gehört heute plötzlich zum Alltag unserer großen Volksparteien. Beide versuchen seit Wochen, Regierung und Opposition in einem zu sein. Und wie Luhmann prophezeite besteht ihr einziger Erfolg darin, Schwierigkeiten zu bereiten.

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